Eine Bundesjury in den Vereinigten Staaten hat entschieden, dass die Firma Apple mehr als 5,7 Milliarden Dollar an Taction Technology zahlen muss wegen Patentverletzungen. Das Urteil fiel am Freitag und betrifft die Technologie der Taptic Engine, die Apple für haptisches Feedback verwendet. Über den Fall berichteten die Webseiten livemint.com, thenews.com.pk und en.softonic.com.
Die Jury kam laut livemint.com zu dem Schluss, dass Apple die Patente verletzt hat, jedoch nicht absichtlich oder wissentlich.
Urteil wegen Patentverletzungen der Taptic Engine
Der Streit dreht sich um zwei amerikanische Patente mit den Nummern 10 659 885 und 10 820 117. Beide beschreiben ein Vibrationsmodul, das Vibrationen auf die Haut des Nutzers überträgt. Taction behauptet, dass Apple seine Lösung in der Technologie der Taptic Engine verwendet.
Die Taptic Engine wurde erstmals 2014 in der Apple Watch eingeführt. Ein Jahr später wurde sie in den iPhones 6s und 6s Plus eingesetzt, wo sie den älteren Vibrationsmotor ersetzte.
Der Streit zog sich über fünfeinhalb Jahre hin
Die Klage wurde 2021 von Taction Technology eingereicht. Zwei Jahre später wies das Gericht den Fall zunächst zurück, doch ein Berufungsgericht nahm ihn später wieder auf. Laut livemint.com begann der Prozess am 14. September, sieben Geschworene tagten zwei Tage und das Urteil fiel am Freitag gegen 13:15 Uhr pazifischer Zeit.
Taction Technology ist ein kalifornisches Unternehmen, das laut livemint.com in San Diego ansässig ist und sich selbst als „besessen von Klang“bezeichnet. Ihre Technologie Transporter treibt angeblich die Corsair HS60 Haptic Kopfhörer an.
Die Webseite livemint.com berichtet unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters, dass es sich um das höchste Urteil seiner Art handelt, das bisher in den USA gefällt wurde.
Apple plant Berufung
Ein Sprecher von Apple äußerte sich zu dem Urteil: „Wir danken der Jury für ihre Überlegungen, sind jedoch mit dem heutigen Urteil und der zugesprochenen Schadensersatzsumme grundsätzlich nicht einverstanden, da wir der Meinung sind, dass sie nicht durch Fakten gestützt sind. Die Taptic Engine von Apple unterscheidet sich grundlegend von der Technologie von Taction, was auch durch die Produktprüfungen von Apple, die Taction selbst durchgeführt hat, bestätigt wurde. Apple verwendet die Technologie von Taction nicht und wir werden Berufung einlegen.“
Lance Yang, Partner der Kanzlei Quinn Emanuel und Hauptanwalt von Taction, sagte: „Wir freuen uns, dass die Jury zugunsten von Taction entschieden hat und deren Patentrechte bestätigt hat. Taction hat fünfeinhalb Jahre gewartet, bis der Fall vor Gericht kam, daher war dies eine lang erwartete Entscheidung.“